News Feed http://gruene-bw.de/ en News Feed http://gruene-bw.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://gruene-bw.de/ 18 16 TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sun, 13 May 2012 19:57:00 +0200 Herzliches Glückauf nach Nordrhein-Westfalen! http://gruene-bw.de//news/article/herzliches-glueckauf-nach-nordrhein-westfalen.html?no_cache=1&cHash=0c363dee88f165ed8381aff2389ae651 Wir gratulieren den Grünen in NRW zu diesem erfolgreichen Ergebnis. Die WählerInnen haben Rot-Grün... "Wir gratulieren den Grünen in Nordrhein-Westfalen zu diesem erfolgreichen Ergebnis eines engagierten Wahlkampfs. Die Wählerinnen und Wähler haben Rot-Grün eindrucksvoll bestätigt und SPD und Grünen nun zu einer stabilen Mehrheit verholfen. Das Ergebnis der "kleinen Bundestagswahl" ist darüber hinaus eine deftige Klatsche für Bundeskanzlerin Merkel und ihren Umweltminister Röttgen. Die Menschen in NRW haben ein deutliches bundesweites Zeichen gesetzt. Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet, die Menschen wollen den Politikwechsel! Die Wahl und das aktuelle Umfrageergebnis hier in Baden-Württemberg zeigen, dass die Menschen Vertrauen in Grün-Rote bzw. Rot-Grüne Politik haben. Wir werden nun gemeinsam mit unseren Freundinnen und Freunden in NRW alles daran setzen, auch im Bund den Politikwechsel 2013 herbeizuführen."]]> Partei Wahl Startseite Presse Sun, 13 May 2012 19:57:00 +0200 LBBW muss Nahrungsmittelspekulation einstellen http://gruene-bw.de//news/article/lbbw-muss-nahrungsmittelspekulation-einstellen.html?no_cache=1&cHash=466641fdadd2b0eebda0501e8193d300 Thekla Walker fordert die LBBW auf, sich nicht an Spekulationen mit Nahrungsmitteln zu beteiligen. »Oxfam Spekulationsstudie - Mit Essen spielt man nicht]]> Soziale Gerechtigkeit Wirtschaft & Arbeit Themen Presse Startseite Fri, 11 May 2012 12:34:00 +0200 Rückenwind für Grüne http://gruene-bw.de//news/article/rueckenwind-fuer-gruene.html?no_cache=1&cHash=6e7bc51eb0d2eeeded38405620f81ede Wir freuen uns sehr über 28% für uns Grüne und dass 3/4 der BürgerInnen im Land mit dem... Partei Presse Startseite Wahl Thu, 10 May 2012 17:30:00 +0200 Thekla Walker in Verwaltungsrat der Verbraucherzentrale gewählt http://gruene-bw.de//news/article/thekla-walker-in-verwaltungsrat-der-verbraucherzentrale-gewaehlt.html?no_cache=1&cHash=9f3417badbb3eedd0865f140342ac561 Wir gratulieren unserer Landesvorsitzenden zur Wahl und freuen uns mit ihr auf die spannende... Verbraucherschutz & Agrar Themen Partei Presse Startseite Thu, 10 May 2012 17:05:00 +0200 Ein Jahr Grün-Rot - Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Interview http://gruene-bw.de//news/article/ein-jahr-gruen-rot-ministerpraesident-winfried-kretschmann-im-interview.html?no_cache=1&cHash=029148580fa08ba71844e00881da46b4 Im Gespräch mit Professor Dr. Brettschneider spricht Kretschmann über das 1. Jahr, sein Leben als... Staatsministerium Baden-Württemberg]]> Regierung Themen Partei Startseite Wed, 09 May 2012 13:37:00 +0200 Hollande muss AKW-Dinosaurier abschalten! http://gruene-bw.de//news/article/hollande-muss-akw-dinosaurier-abschalten.html?no_cache=1&cHash=1bf5a1ee837674775547fc37110e6b9c Der Zwischenfall am AKW Fessenheim zeigt, dass es Zeit ist, diesen Uraltmeiler endlich vom Netz zu... Umwelt Klima Energie Themen Startseite Presse Wed, 09 May 2012 11:55:00 +0200 Viel erreicht für Baden-Württemberg http://gruene-bw.de//news/article/viel-erreicht-fuer-baden-wuerttemberg.html?no_cache=1&cHash=e22180a8760e1baf9e3dd16a3bc3212a Seit einem Jahr regiert die grün-rote Politik des Gehörtwerdens – und gemeinsam haben wir viel... Auf den Anfang kommt es an Mit einer Qualitätsoffensive in der frühkindlichen Bildung und mehr Betreuungsplätzen legen wir den Grundstein für bessere Bildungschancen für Kleinkinder im Land. Wir haben dazu die Mittel für die Kleinkindbetreuung mehr als verdoppelt. So entlasten wir die Kommunen und sorgen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Gute Bildung für Alle

Damit die Schulen zu den Kindern passen und nicht umgekehrt, fördern wir die Schulentwicklung von unten. In den neuen Gemeinschaftsschulen profitieren alle SchülerInnen von individueller Förderung und gemeinsamem Lernen. Für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem sorgen wir durch zusätzliche Ganztagsschulen und den Ausbau der Schulsozialarbeit. Die verbindliche Grundschulempfehlung haben wir abgeschafft, damit Kinder in der Grundschule stressfrei lernen und Eltern wieder mitreden können.

Hochschulen in Höchstform

Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, deshalb haben wir die sozial ungerechten Studiengebühren abgeschafft. Die Hochschulen bekommen diese Gelder ersetzt, um die Qualität der Lehre zu sichern. Mit der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft kehrt die studentische Mitsprache an die Hochschulen zurück.

Vielfältig und weltoffen

Die Vielfalt der hier lebenden Menschen bietet große Chancen. Wir erleichtern deshalb die Einbürgerung und haben den diskriminierenden Gesprächsleitfaden abgeschafft. Um die Situation von Flüchtlingen zu verbessern, haben wir die Residenzpflicht aufgehoben, damit sich Asylbewerber im Land frei bewegen können. Dank Grün-Rot kann endlich auch die Lebenspartnerschaft auf dem Standesamt gefeiert werden und schwule oder lesbische Partnerschaften sind im Beamtenrecht gleichgestellt.

Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit

Ohne gerechte Löhne geht es nicht! Deshalb macht sich Grün-Rot im Bund für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn stark. Durch das Tariftreuegesetz werden zukünftig öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben, die soziale Standards einhalten und ihre MitarbeiterInnen fair bezahlen. Mehr Gerechtigkeit wollen wir auch für die Frauen im Land. Wir haben deshalb eine Initiative im Bund für „gleichen Lohn bei gleicher Arbeit“ angestoßen.

Nachhaltig haushalten und mutig konsolidieren

Unsere Finanzpolitik ist nachhaltig und macht das Land fit für die Zukunft. Unsere ersten zwei Haushalte waren ohne Nettoneuverschuldung. Wir haben den Mut zur notwendigen Haushaltskonsolidierung und stellen veraltete Strukturen auf den Prüfstand. Wir investieren aber auch in die Zukunft: Durch den Pakt mit den Kommunen verbessern wir die frühkindliche Bildung und geben Kommunen und Kreisen mehr Gestaltungsspielraum.

Neue Wege gehen

Wir sorgen für nachhaltige Mobilität im Land. Neben der Stärkung der E-Mobilität gehört hier eine Umverteilung der Gelder zugunsten des ÖPNVs und des Radverkehrs dazu. In Zukunft wird der Straßenbau realistisch gestaltet: Der Erhalt der Straßen im Land geht vor utopischen Neubauten. Mit dem menschengerechten Ausbau der Rheintalbahn und der Elektrifizierung der Südbahn haben wir die Weichen für einen zukunftsfähigen Schienenverkehr im Land gestellt.

Neue Energie für Baden-Württemberg

Klimaschutz hat jetzt Gesetzesrang. Bis 2020 werden wir 25 Prozent CO2 gegenüber 1990 einsparen. Wir haben beim Atomausstieg für wesentliche Verbesserungen gesorgt und haben Bewegung in die Endlagersuche gebracht. Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes und dem Windenergieerlass schaffen wir die Voraussetzungen, um den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien im Land zu fördern.

Natur und Verbraucher schützen

Naturschutz bekommt durch Grün-Rot einen neuen Stellenwert. Wir haben den Naturschutzetat erhöht und erhalten unsere Landschaft durch das Grünland Umbruchverbot. Auch setzen wir uns für die Gründung eines „Nationalparks Nordschwarzwald“ ein und diskutieren das offen mit den betroffenen BürgerInnen vor Ort. Wir helfen Landwirten beim Umstieg auf biologische Produktion und investieren mit „Bio aus Baden- Württemberg“ in Forschung und Vermarktung. Zur Verbesserung des Verbraucherund Tierschutzes in Baden-Württemberg haben wir mehr Personal eingesetzt und fördern Alternativen zu Tierversuchen.

Baden-Württemberg in guter Verfassung

Wir wollen mit der Senkung der Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide und einer Reform der direkten Demokratie mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen. Jetzt liegt es an der CDU, sich zu bewegen. Die Volksabstimmung über Stuttgart 21 war ein Erfolg für die Demokratie, auch wenn es für uns in der Sache eine Niederlage war. Die Einführung der Verfassungsbeschwerde ist ein weiterer Schritt in die Bürgergesellschaft. Mit der Polizeistrukturreform machen wir Polizeiarbeit effizienter und verstärken ihre Präsenz vor Ort. »Viel erreicht für Baden-Württemberg (PDF)]]> Regierung Partei Verbraucherschutz & Agrar Verkehr Demokratie & Recht Soziale Gerechtigkeit Wirtschaft & Arbeit Bildung Umwelt Klima Energie Themen Wed, 09 May 2012 09:37:00 +0200 Nachgefragt bei Kretschmann: Energiewende im Land ist auf einem guten Weg http://gruene-bw.de//news/article/nachgefragt-bei-kretschmann-energiewende-im-land-ist-auf-einem-guten-weg.html?no_cache=1&cHash=46476c3bcfc105b421da5dce28c8ae8d "Wir sind auf allen Ebenen aktiv geworden und gehen die Energiewende erfolgreich und stringent an",... Umwelt Klima Energie Themen Podcast Startseite Tue, 08 May 2012 17:37:00 +0200 Gratulation an die Grünen Schleswig-Holstein zum Rekordergebnis! http://gruene-bw.de//news/article/gratulation-an-die-gruenen-schleswig-holstein-zum-rekordergebnis.html?no_cache=1&cHash=b33af2cd5fa5277caf76a624ef03fa73 Die Grünen in Schleswig-Holstein erzielen mit 13,2 % ihr bisher bestes Ergebnis. Eine Mehrheit... Partei Presse Startseite Mon, 07 May 2012 15:09:00 +0200 Schlingerkurs beenden, Mindestlohn einführen! http://gruene-bw.de//news/article/schlingerkurs-beenden-mindestlohn-einfuehren.html?no_cache=1&cHash=7d6e70eeb4785f1ad8af6a7c0f35eea7 Die CDU hat endlich erkannt, dass nur mit Mindestlöhnen mehr Lohngerechtigkeit erreicht weden kann.... Wirtschaft & Arbeit Themen Soziale Gerechtigkeit Startseite Presse Tue, 01 May 2012 09:45:00 +0200